Ziel und Haltung

Die Beiträge sollen Orientierung geben. Sie erläutern Begriffe und Zusammenhänge und nennen die einschlägigen Rechtsgrundlagen. Sie bewerten keine politischen Positionen und bieten keine Rechtsberatung. Wer eine konkrete Frage hat, sollte sich an eine zugelassene Beratungsstelle oder die zuständige Behörde wenden.

Quellen

Die Angaben stützen sich auf allgemein zugängliche Gesetzestexte wie das Grundgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz und das Sozialgesetzbuch sowie auf Veröffentlichungen öffentlicher Stellen. Die Rechtslage und die Zahlen können sich ändern. Maßgeblich sind immer die aktuellen amtlichen Fassungen.

Unabhängigkeit

Das Angebot gehört zu keiner Partei, Behörde oder Organisation. Es steht in keiner Verbindung zu Mandatsträgern, Parteien oder Behörden und ist ein eigenständiges Themenangebot.