Bürgerkompass

Unabhängiges Informationsangebot

Sozialpolitik, Datenschutz und Beteiligung verständlich erklärt

Sozialpolitik berührt den Alltag vieler Menschen. Sie reicht von der Sozialversicherung über den Umgang mit Daten bei Ämtern bis zu den Möglichkeiten, öffentliche Angelegenheiten mitzugestalten. Der Bürgerkompass ist ein unabhängiges Informationsangebot zu drei Themenfeldern: Sozialpolitik, Schutz personenbezogener Daten und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Die Beiträge informieren sachlich, ohne Wertung und ohne Parteinahme. Sie richten sich an alle, die grundlegende Begriffe kennenlernen möchten.

Mit der Sozialversicherung beginnen
Luftbild einer stilisierten Stadt aus kobaltblauen Gebäudeblöcken mit weißen Straßen, kleine orange Punkte laufen auf einen freien Platz in der Mitte zu

Vier Beiträge zum Einstieg

Vier Beiträge bieten eine allgemeine Einführung. Der erste behandelt den Sozialstaat und die Sozialversicherung, also die Grundlagen der Sozialpolitik. Der zweite erklärt die Rechte von Menschen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden. Der dritte widmet sich dem Umgang mit Sozialdaten bei Behörden, der vierte den Formen der Bürgerbeteiligung.

Sozialversicherung

Fünf Zweige, entstanden zwischen 1883 und 1995: Aufbau, Geschichte und Finanzierung im Überblick.

Beitrag lesen

Betroffenenrechte

Auskunft, Berichtigung, Löschung: welche Rechte die DSGVO vorsieht und welche Fristen gelten.

Beitrag lesen

Sozialgeheimnis

Wie § 35 SGB I und das SGB X Sozialdaten bei Behörden schützen.

Beitrag lesen

Bürgerbeteiligung

Petition, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Formen der Mitwirkung im Überblick.

Beitrag lesen

Jeder Text vermittelt einen Überblick, der die Orientierung im Thema erleichtert, bevor man weiterführende Quellen heranzieht. Die Beiträge ersetzen keine Rechtsberatung. Sie zeigen, welche Begriffe und Mechanismen im jeweiligen Bereich eine Rolle spielen.

Datenschutz: Auf welcher Grundlage er beruht

Der Datenschutz in Deutschland beruht auf europäischem Recht. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unmittelbar. Das bedeutet, dass ihre Regeln in den Mitgliedstaaten ohne ein eigenes nationales Umsetzungsgesetz anwendbar sind.

Der Beitrag zu den Betroffenenrechten erläutert, welche Ansprüche Menschen gegenüber Unternehmen und Behörden haben. Ein gesonderter Beitrag behandelt den Umgang mit Sozialdaten bei Ämtern, weil dieser Bereich viele Fragen aufwirft. So lässt sich der Datenschutz sowohl allgemein als auch anhand eines konkreten Beispiels aus der Sozialpolitik betrachten.

Fassade eines öffentlichen Gebäudes mit gleichmäßigen Fensterreihen, weiße Wand mit diagonalem kobaltblauem Schatten
  • 5 Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung
  • 25.05.2018 Die DSGVO gilt unmittelbar
  • 16 Bundesländer mit Bürgerentscheiden in den Gemeinden

Bürgerbeteiligung: Wie man sich einbringen kann

Bürgerbeteiligung kann verschiedene Formen annehmen. Jeder darf sich mit Bitten oder Beschwerden schriftlich an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung wenden. Das garantiert das Petitionsrecht im Grundgesetz. In den Gemeinden aller Bundesländer gibt es außerdem Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.

Ein eigener Beitrag vergleicht diese Formen und erklärt, worin sich ein Bürgerbegehren von einem Bürgerentscheid unterscheidet. Er zeigt, auf welchen Wegen man ein persönliches Anliegen vorbringen kann und welche Möglichkeiten zu einer gemeinsamen Abstimmung vor Ort führen.

So lässt sich das Angebot nutzen

Am besten wählt man den Beitrag, der zur eigenen Frage passt. Alle Texte bieten allgemeine Einführungen und ersetzen keine Rechtsberatung. Wenn ein Fall eine individuelle Bewertung erfordert, ist der Rat einer zugelassenen Beratungsstelle sinnvoll. Wer möchte, kann alle vier Beiträge nacheinander lesen, denn Sozialpolitik, Datenschutz und Beteiligung hängen eng zusammen.

Partner

Die folgenden Adressen führen zu externen Angeboten aus anderen Themenfeldern, die redaktionell nicht geprüft wurden.

  • https://www.kuechen-dresden.com/

    küchen Dresden

    Bei Küchen in Dresden geht der Farbtrend zu gedeckten Tönen wie Salbei, Anthrazit und Sand. Solche Farben bleiben länger aktuell als grelle Akzente.

  • https://www.moebel2m.eu/

    küche Berlin

    Beim Aufbau von Küchenmöbeln in Berlin helfen zwei Personen und die passende Anleitung. Wer Schrauben und Beschläge sortiert, kommt schneller und sauberer ans Ziel.

  • https://pa-met.com/

    zäune aus polen

    Zäune aus Polen sind bei Gartenbesitzern beliebt, weil Doppelstabmatten und Sichtschutzelemente dort oft günstig gefertigt werden. Vor der Bestellung sollte man Höhe, Pfosten und Montageart klären.

  • https://eloboost24.eu/de/marketplace

    league of legends accounts kaufen

    Wer League of Legends als Top-Laner oder Jungler spielt, braucht andere Champions als ein Support. Ein Konto mit passender Auswahl erspart zähe Anfangsstunden.

  • https://kuchen-berlin-2m.de/

    küchen Berlin

    Küchen in Berliner Altbauten haben oft Raumhöhen über drei Meter, die sich mit Hochschränken und Oberschränken gut nutzen lassen. Wichtig ist, die Schränke dem Rastermaß der Decke anzupassen.

  • https://www.kuechen-leipzig.com/

    küchen Leipzig

    Winters wie sommers soll die Küche angenehm bleiben, auch wenn Herd und Ofen laufen. Gute Abluft und Beschattung am Fenster helfen in Leipzig gleichermaßen.